Informationen zur „Pflege DRG“ aus erster Hand

Auf Einladung der Mitarbeitervertretung des Franziskus Krankenhauses informierte  am  22. Juni Erwin Rüddel, MdB und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des deutschen Bundestages die Mitarbeiter des Verbundkrankenhauses über Neuerungen im Vergütungssystem für stationäre Krankenhausleistungen mit dem Schwerpunkt „Pflege DRG“

Bereits im November 2014 hatte Pflegeexperte Erwin Rüddel (damals als Berichterstatter für Pflege der CDU/CSU- Bundestagsfraktion) die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich mit Eckpunkten einer Krankenhausreform beschäftigte, aufgefordert, die Pflegekräfte im Krankenhaus im Auge zu behalten. Er beschrieb, das im DRG-System Fehlanreize bestehen. Während Operationen und Diagnostik gewinnbringend abgerechnet werden können, stellt die Pflege einen Kostenpunkt dar, an dem meist zuerst gespart wird und forderte die Arbeitsgruppe auf, Vorschläge zu erarbeiten, wie diese Fehlanreize abgebaut werden können, damit Geld, das für die Pflege gedacht ist, nicht für Investitionen verwendet wird.

Wie Erwin Rüddel im Verbundkrankenhaus berichtete, hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)  ein „Sofortprogramm Pflege“ angekündigt. „Mit dem Sofortprogramm, das zum 1. Januar 2019 in Kraft treten soll, wird ein aktiver Schritt für eine bessere Personalausstattung und für bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege vollzogen. Dabei ist uns allen klar, dass diese Sofortmaßnahmen nur erste Schritte sind, um die Situation in der Pflege nachhaltig zu verbessern und die Pflegeberufe attraktiver zu machen“, betonte der heimische Parlamentarier.

Teil des Sofortprogrammes soll bereits 2018 sein, dass die Tarifsteigerungen für die Pflegekräfte vollständig von den Kostenträgern refinanziert werden. Insgesamt geht es um eine wirksame Steigerung der Attraktivität von Kranken- und Altenpflege, verbunden mit einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Pflegekräfte. Gleichzeitig soll in den kommenden Jahren daran gearbeitet werden, dass verbindliche Pflegepersonaluntergrenzen eingeführt werden.

Um die Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus zu verbessern, wird zukünftig jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle vollständig von den Kostenträgern refinanziert.

Ab dem Jahr 2020 soll die Krankenhausvergütung dann auf eine Kombination von Fallpauschalen und einer Pflegepersonalkostenvergütung umgestellt werden soll. Bei allen Maßnahmen müssen die Kliniken nachweisen, dass entsprechende finanzielle Mittel auch tatsächlich bei den Pflegekräften ankommen.

Auf Bedenken der Zuhörer, dass dies die Krankenhausfinanzierung gefährden kann, wies Rüddel darauf hin, dass die Bundesländer Investitionskosten wie z.B. Neubauten oder neue Geräte nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz finanzieren sollen, aber seit Jahren dieser Verpflichtung nicht mehr in ausreichendem Maße nachkommen. Hier bestehe Handlungsbedarf.

Als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Berliner Bundesparlament hat Erwin Rüddel am Konzept des Sofortprogramms Pflege intensiv mitgearbeitet. „Dabei sind viele Anregungen und Erfahrungen mit Pflegekräften aus meinem Wahlkreis Neuwied / Altenkirchen mit eingeflossen. Der Dialog mit der Pflege ist mir absolut wichtig, auch um zu sehen, wie und ob das „Sofortprogramm Pflege“ bei den Menschen vor Ort ankommt“, beschreibt Rüddel sein Engagement für die Pflegeberufe.

Winfried Feld, der Vorsitzende der Mitarbeitervertretung im Franziskus Krankenhaus Linz, dankte MDB Erwin Rüddel für seine ausführlichen Informationen zu den geplanten Änderungen im Vergütungssystem.